Volksbegehren zum G9 läuft an

Morgen ist es soweit, unser Volksbegehren zur Wahlfreiheit zwischen G8 und G9 läuft an.  Vom 3.-16. Juli müssen sich 10 % der Stimmberechtigten in Bayern in die Unterschriftenlisten in ihren Rathäusern eintragen, damit es zu einem Volksentscheid kommen kann. Das sind knapp 945.000 Menschen, das wird eine Menge Arbeit. Ich hoffe, dass wir die Hürde knacken, ansonsten befürchte ich, dass sich die nächsten Jahre nichts im bayerischen Schulsystem ändern wird. Mehr Infos zum Volksbegehren gibt es auf der offiziellen Homepage  http://www.volksbegehren-g9.de/ , die Öffnungszeiten zum Eintragen in der Stadt Landshut finden Sie hier DSC_0007

Vom Landtag ins Festzelt

DSC_0010DSC_0014…hieß es diese Woche für mich. Bei uns in Landshut findet die Frühjahrsdult statt, als Festwirtin bin ich da natürlich jeden Tag im Festzelt. Gleichzeitig ist aber auch Sitzungswoche in München, also heißt es: Vormittags nach München in den Landtag zur Fraktionssitzung, ins Plenum und in den Wirtschaftsausschuss und Nachmittags bzw. Abends rein ins Dirndl und ab ins Festzelt. Eine etwas stressige Woche, aber bisher hat alles gut geklappt. Am Montag hatten wir dann  noch das traditionelle Freie Wähler Dulttreffen, zu meiner Freude auch mit vielen Mitglieder aus dem Landkreis. Und während der Plenarsitzung konnte ich diese Woche noch eine Besuchergruppe im Landtag begrüßen: Mitarbeiter des Sozialgerichts.

Tierische Gäste

Liebe  Leser, wie einige von Ihnen vielleicht wissen, habe ich in Landshut ein Hotel. Neben den “normalen” Gästen und ihren Haustieren verirren sich jedoch hin und wieder auch andere tierische Gäste in mein Haus. Das letzte Mal war es eine Fledermaus, die hier im Eingangsbereich für eine Nacht ihr Quartier bezogen hat, diesmal ein kleiner Vogel. Zuhause hatte ich auch schon eine Igel als Überwinterungsgast, vielleicht sollte ich mir mal langsam Gedanken über ein Tierhotel machen…

Vogel Hotel 1      DSC_0043

Vorsicht Betrüger

Bestimmt kennen Sie das: Sie bekommen eine Email, in der Ihnen eine Millionenerbschaft im Ausland in Aussicht gestellt wird- vorzugsweise in einem furchtbaren Deutsch geschrieben- oder sie erhalten eine Gewinnbenachrichtigung. Alles, was Sie tun sollen, ist Geld rauszurücken, dann sind Sie bald Millionär, bestimmt.

Auch bei mir trudeln im Büro immer wieder solche obskuren Emails ein, die man am besten sofort wieder löscht. Bei manchen weiß man auf den ersten Blick, dass das nur Schmarrn ist, aber bei manchen kann man sich vielleicht auf den ersten Blick schon mal täuschen lassen. Ich denke z.B. an die angeblichen Benachrichtungen der Sparkasse, dass mein Online Zugang zu meinem Konto abläuft, wenn ich ihn nicht neu eingebe. Da wird doch ganz frech die gesamte Seite der Sparkasse in die Email hineinkopiert, das sieht dann schon professionell aus.

Eine neue Masche durfte mein Büro heute erleben: Das Telefon klingt, irgendjemand erzählt in mehr oder weniger flüssigem Englisch etwas von einem “Technical Support von Microsoft” und angeblichen Viren, die mein Computer automatisch runterlade. Aber man müsse nur irgendwas auf dem Computer installieren- gegen Bezahlung natürlich- dann wäre das Problem gelöst.

Nun, mein Büro fällt auf so etwas zum Glück nicht herein, der Anruf wurde abgebrochen. Trotzdem möchte ich an dieser Stelle einmal warnen: Bitte nie auf solche und ähnliche Anrufe oder Emails reagieren, irgendwelche Dinge aus dem Internet herunterladen oder Kontodaten etc, rausrücken. Mit dieser Masche werden nur Trojaner auf dem Computer installiert und Geld abgezockt.

 

Fragen an die Ministerin

Diese Woche gab es im Wirtschaftsausschuss mal was anderes: Eine Fragerunde an die neue Wirtschaftsministerin Ilse Aigner. Ich hatte mir auch ein paar Fragen überlegt, zum Bürokratieabbau, zur Medienkonzentration und zum Meisterbonus. Die Antworten waren allerdings enttäuschend.

Vor der Wahl hatte die liebe Ilse hier im Landkreis Landshut bei einer Veranstaltung und in der Zeitung noch groß angekündigt, dass sie sich für die Abschaffung der Vorfälligkeit der Sozialversicherungsbeiträge einsetzen wird. Die Regelung gibt es seit 2005, viele kleine und mittlere Betriebe müssen deshalb mit erheblichem Aufwand zweimal alle Löhne und Sozialabgaben berechnen, einmal geschätzt und dann später die korrekte Fassung. Die Abschaffung wäre also ein sinnvoller Schritt, zweimal habe ich mich schon im Landtag dafür stark gemacht. Aber heute: Sie sieht jetzt “keinen Handlungsspielraum” da das Thema ja bei Koalitionsgesprächen vom Tisch gewischt wurde. Heißt im Klartext: Sie wird nichts machen.

Schlimmer kam es beim zweiten mir wichtigen Punkt: der zunehmenden Medienkonzentration im Freistaat. Als Medienrätin hatte ich damit sehr viel zu tun und ich finde es bedenklich, wenn einige wenige Verleger den Markt bei regionalen Medien unter sich aufteilen und faktisch vor Ort eine Monopolstellung ausüben. Unsere Ministerin findet nicht nur nichts dabei, ich hatte den Eindruck, sie weiß gar nicht, wovon ich rede und kennt sich im Bereich Medien gar nicht aus. Tja dann

Runde 2….

…im Wahlkampf wird langsam aber sicher wieder eingeläutet. Diesmal geht es um die Kommunalwahlen. Seit 1996 sitze ich bereits für die Freien Wähler im Stadtrat von Landshut und konnte viele gute Ideen von der kommunalen Ebene auch in meiner Landtagsarbeit einbringen. Am 16.März wird gewählt und auch ich stelle mich wieder zur Wahl. Aktuell bin ich daher wieder mit Plakaten und Flyern beschäftigt, irgendwie kommt mir das bekannt vor…

Aber ich finde, unsere Fraktion ist gut aufgestellt.

Endspurt im Landtag

Heute findet im Landtag die letzte Plenarsitzung vor den Weihnachtsferien statt. Einen Tag kürzer als sonst, normalerweise haben wir Ende des Jahres im drei Tage Marathonsitzungen, aber durch die Landtagswahlen und den neuen Landtag haben sich noch nicht so viele Themen aufgestaut, daher geht es diesmal schneller. Aber keine Sorge, mir wird trotzdem nicht langweilig. Am Freitag geht es im Stadtrat von Landshut mit dem Haushaltsplenum weiter und nächste Woche stehen unter anderem noch ein Planspiel des Landtagsamts und die vorweihnachtlichen Gespräche bei der Regierung von Niederbayern und der Polizei Landshut an. Und Weihnachtsgeschenke sollte ich eigentlich auch noch besorgen…

Büro-Jubiläum

Diese Woche habe ich den Kalender gesehen und festgestellt, dass eigentlich gefeiert werden muss: Seit ziemlich genau 5 Jahren gibt es nun mein Abgeordnetenbüro in der Neustadt in Landshut! Irre, wie schnell die Zeit vergangen ist. Wenn ich mich zurückerinnere an die erste Wochen: Die ersten Tage hatten wir kein Telefon und kein Internet, die Möbel waren Leihmöbel. Nach 2 Wochen kamen die richtigen Büromöbel und wir mussten alle Computer wieder abstöpseln und den Kabelsalat hinterher wieder entwirren.

Die Wände waren ziemlich kahl und überhaupt war viel mehr Platz im Büro… Es ist unglaublich, was sich alles in 5 Jahren ansammelt, mittlerweile könnte ich eigentlich anbauen.

Die Arbeit geht los

Diese Woche ging es richtig los: Die Ausschüsse haben sich zu ihren ersten Arbeitssitzungen getroffen. Und ich war gleich richtig im Stress: Der Petitionsausschus am Mittwoch war noch ruhiger, aber am Donnerstag bin ich zwischen Wirtschafts-und Sozialausschuss hin-und hergewechselt. Im Wirtschaftsausschuss bin ich Mitglied, im Sozialausschuss wurde ein Antrag von mir behandelt. Da musste ich ein bißchen flitzen.

Leider hat sich das Engagement nicht voll gelohnt, mein Antrag zur Abschaffung der Vorfälligkeit der Sozialversicherungsbeiträge wurde von der CSU abgelehnt. Obwohl sogar unsere liebe Frau Ministerin Aigner in einem ihrer ersten Interviews angekündigt hat, dass diese Regelung abgeschafft gehört. Mal wieder typisch: Nur leere Worte.

Weihnachten ist explodiert…

Heute ist bei mir Weihnachten explodiert. Keine Sorge, es handelt sich nur um die alljährliche Umdekorierung in meinem Hotel, die Sommerdeko kommt raus, dafür zieht Weihnachten ein. Einen ganzen Tag sieht es ein bißchen wild aus, Tannengirlanden, große Kränze und dieverse weihnachtliche Figuren und Tannenbäume, ein nettes Durcheinander. Aber bis zum Abend hat meine Dekofee immer alles wunderbar untergebracht und die Weihnachtszeit kann kommen.