Der ESM vor Gericht

So, jetzt läuft die Uhr: Das Bundesverfassungsgericht befasst sich mit dem ESM und hat erst mal klar gemacht, dass diese Prüfung länger dauert.  Ich finde es sehr gut, dass sich die Richter mehr Zeit nehmen und sich auch nicht von der Politik drängeln lassen. Einige der Aussagen im Vorfeld zur gestrigen Verhandlung fand ich einfach nur unverschämt. Wie bitte kommen einzelne Politiker dazu, den Richtern mangelnde fachliche Kompetenz vorzuwerfen?!  Soweit ich informiert bin, sollten die sich lieber an die eigene Nase fassen, bei der ESM Abstimmung wußten einige Abgeordnete gar nicht, über was sie da eigentlich entscheiden, wie man sehr schön in den Medien sehen konnte. So viel zum Thema Kompetenz.

Hätten sich die Abgeordneten vielleicht vorher auch lieber mehr Zeit lassen sollen, um den ESM gründlich durchzuackern. Ich habe ihn übrigens gelesen, meine Meinung dazu habe ich ja schon an anderer Stelle ausführlich erklärt…

Der ESM

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