Heute schon getankt?

Noch nicht? Dann wappnen Sie sich für einen unschönen Anblick, die Spritpreise kennen momentan nur eine Richtung: nach oben. Wie  viele Autofahrer stehe ich zähneknirschend an der Zapfsäule, aber entweder man beißt in den sauren Apfel oder man geht künftig zu Fuss…

Was mich dabei besonders ärgert: Jeder regt sich über die hohen Preise auf, aber unsere Regierung tut absolut nichts dagegen. Es gibt mehrere Varianten, die immer wieder diskutiert werden- z.B. das österreichische oder das australische Modell- aber bei Diskussionen bleibt es auch. Ich habe bereits Anfang letzten Jahres einen Antrag im Landtag initiiert, in dem wir Freie Wähler eine Tankstellenverordnung nach österreichischem Vorbild gefordert haben. Das wurde natürlich von CSU und FDP abgelehnt: Man wolle dem Bundeskartellamt nicht vorgreifen, man könne nicht in den Wettbewerb eingreifen etc. etc.

Das Bundeskartellamt ist mit seinen Untersuchungen jetzt fertig und hat bestätigt, dass es faktisch keinen Wettbewerb gibt, ihnen aber die Hände gebunden sind. Na ja, dafür brauche ich keine dreijährige Untersuchung, dass weiß jeder Autofahrer schon lange!

Die Benzinpreise klettern seitdem munter weiter und es passiert: Richtig, nichts!

Mittlerweile habe ich den Eindruck, die Bundespolitik will gar nicht tätig werden. Immerhin verdient Finanzminister Schäuble nicht schlecht an den hohen Spritpreisen, die Steuern werden ja prozentual berechnet. Je mehr die Benzinpreise steigen, desto mehr klingeln seine Kassen…

Handwerk, Politik und Dult

Erst die Arbeit, dann das Vergnügen: Am heutigen Freitagnachmittag kommen sechs Arbeitnehmer-Vizepräsidenten der regionalen Handwerkskammern aus ganz Bayern nach Landshut, um sich hier mit der Landtagsfraktion der FREIEN WÄHLER zu einem Meinungsaustausch zu treffen. Von unserer Seite sind neben mir die Abgeordnetenkollegen Hubert Aiwanger aus Rottenburg und Markus Reichhart aus Ingolstadt dabei. Rund zweieinhalb Stunden lang dauert der arbeitsintensive offizielle Teil, dann widmen wir uns – verdientermaßen, wie ich finde – den gemütlichen Dingen des Lebens. Das heißt: Ich gehe mit den Gästen zur Dulteröffnung. Erst sind wir um sechs live dabei vor dem Rathaus, als Oberbürgermeister Hans Rampf zum Bieranstich schreitet. Der OB begrüßt die Männer vom Handwerk sogar extra. Anschließend nehmen wir gemeinsam am Auszug zur Grieserwiese teil, wo dann im Festzelt kühle Getränke und leckere Brotzeiten warten. In unserer Box herrscht gute Stimmung – bis zum Feuerwerk um halb zehn und auch noch danach. Eine gelungene Doppelveranstaltung!

Im Zwiegespräch mit Horst Seehofer…

…haben mein Kollege Hubert Aiwanger und ich uns am Samstag bei der offiziellen Eröffnung des Straubinger Gäubodenfestes befunden. Ich hatte unseren Ministerpräsidenten quasi im Rücken und natürlich hat er sich erkundigt, wie es der verletzten Achillessehne von Hubert geht. Auf seine Antwort, dass es ihm schon viel besser gehe, kam nur die Erwiderung von Horst Seehofer: Das habe ich befürchtet…

Mich hat er nach meiner Unterstützung für einen barrierefreien Straubinger Bahnhof gefragt -das unterstütze ich selbstverständlich. Auf meine Nachfrage, ob auch der Bahnhof bei der heimischen Modelleisenbahn schon barrierefrei sei, habe ich allerdings keine positive Nachricht erhalten, anscheinend ist das Modell wohl etwas älter und die entsprechende Umbaumaßnahmen schwierig. Auch ein Ministerpräsident stößt ab und zu an seine Grenzen…

 

In Bruckberg brodelt’s

Es brodelt in Bruckberg. Genauer gesagt: an der Grenze zwischen Nieder- und Oberbayern. Dort soll eine alte, ausgebeutete Bentonitgrube mit mäßig bis stark belastetem Material verfüllt werden – und die Bürger sind in tiefer Sorge, weil sie Angst um das Grundwasser haben. Deswegen bin ich heute vor Ort an der Grube, um mich mit den örtlichen FREIEN WÄHLERN sowie Vertretern der Bürgerinitiative ”Sauberes Gammelsdorf” zu treffen. Schnell habe ich das Gefühl, dass man dieses heiße Eisen dringend mit politischer Vehemenz anpacken muss. Am nächsten Tag treffe ich mich auch mit dem Bruckberger Bürgermeister Willi Hutzenthaler, der ebenfalls Alarm schlägt angesichts drohender Umweltprobleme erheblichen Ausmaßes. Keine Frage: Da werde ich was unternehmen.

So eine Schweinerei!

Wissen Sie, was ein Keiler-Fest ist? Nicht das, was Sie vielleicht vermuten! Das Keiler-Weißbier ist das Kultgetränk im Spessart, und weil wir hier in Lohr am Main auf der Spessartfestwoche unser Zelt stehen haben, kommen wir heute in den Genuss eines unvergesslichen Keiler-Festes. Bestimmt 3.000 Keiler-Fans aus ganz Bayern und Hessen sind (teilweise mit dem Boot, dem Radl oder ihrem Pferd) schon bis zum Mittag angereist und machen eine Riesenstimmung. Insgesamt gibt’s über 200 Keiler-Fanclubs, in Österreich und sogar in Finnland. Da könnte mancher Fußball-Bundesligaverein vor Neid erblassen. Für mich auf jeden Fall eine interessante Erfahrung: Das ganze Bierzelt voller Keiler – eine lustige Schweinerei!

Ferienzeit…

Jutta Widmann, Günther FelbingerDer Landtag hat sich in die Sommerpause verabschiedet, viele meiner Kollegen starten in ihren Urlaub. Ich wünsche allen, dass sie sich gut erholen, bevor wir in die heiße Phase einsteigen. Ich habe meine “Bayerntour” gestartet: Ich bin mit unserem Festzelt auf den Volksfesten in Bayern unterwegs. Das ist anstrengend, aber sehr schön. Die erste Station ist die Spessartfestwoche in Lohr am Main vom 27.7.bis 5.8.2012, ab dem 10.8.2012 sind wir auf dem Kipfenberger Limesfest zu finden und Ende August geht es zum Barthelmarkt nach Oberstimm. Besuchen Sie mich doch mal im Festzelt, Sie sind jederzeit herzlich willkommen! Das Foto zeigt mich mit meinem unterfränkischen Kollegen Günther Felbinger, ebenfalls MdL der FREIEN WÄHLER, am Eröffnungstag der Spessartfestwoche.

Freie Wähler Landtagsfraktion klagt gegen ESM

Meine Kollegen und ich haben uns entschlossen, ebenfalls vor dem Bundesverfassungsgericht gegen den ESM und den Fiskalpakt zu klagen. Der ESM ist unkündbar, da kommen wir nie wieder raus, selbst wenn wir es irgendwann wollten. Unsere Haushaltsrecht wird eingeschränkt und ich befürchte, dass es nicht bei den jetzt vereinbarten Summen bleiben wird. Wenn immer mehr Länder als Einzahler in den ESM ausfallen, dann müssen die übrigen Länder immer mehr schultern, wer da am Ende übrig bleibt, kann man sich wohl denken…

Ich sehe auch nicht ein, warum wir marode Banken in Spanien retten sollten. Diese ganze Rettungspaketmaschinerie ist doch ein Teufelskreis: Die Staaten nehmen Kredite auf oder beantragen Hilfsgelder beim ESM, um dann das Geld an ihre Banken und Großinvestoren weiterzugeben, damit diese dann damit Staatsanleihen aufkaufen und die Staaten dann wiederum weiter Kredite aufnehmen können.

Wir machen neue Schulden, um alte Schulden zu begleichen! Das ist doch Wahnsinn! Das ist wie ein Schneeballsystem, irgendwann ist Schluss und den Letzten beißen die Hunde…

Traurig ist nur, dass sich in der Bundespolitik immer noch alle wegducken oder als “Berufsoptimisten” verkünden, wir brauchen mehr Rettungsmilliarden, mehr Europa, um die Krise zu lösen. Glaubt irgendjemand im Ernst, dass neue Regeln und Verträge für die Zukunft etwas bringen? Es gab auch bisher klare Regeln: Stabilitskriterien einhalten und keine Haftung für die Schulden anderer. Das hat aber keinen Menschen interessiert. Und das wird auch zukünftig so sein, die EU-Verträge werden wieder so verbogen, verändert und missachtet, wie es den Staats-und Regierungschefs in den Kram passt.

Das Problem ist nunmal, dass eine gemeinsame Währung für so viele unterschiedliche Länder nicht funktionieren kann, auch wenn man es sich politisch noch so sehr wünscht. Die Ökonomie lässt sich politisch nicht dauerhaft verbiegen, dass haben schon Krisen in anderen Ländern gezeigt. Wir brauchen nicht mehr Europa, sondern weniger, dafür aber mit einer stabilen und soliden Finanzpolitik. Der ESM zementiert den  falschen Weg und ich befürchte, dass es dann nicht mehr lange dauert, dann haben wir das angestrebte einheitliche Niveau in Europa: dann sind wir nämlich alle pleite!

 

Es geht um die Wurst…

Gemeinsam mit Freien Wählern aus Passau, Straubing und Landshut, sowie mit unserem Fraktionsvorsitzenden Hubert Aiwanger habe ich gestern die Koepa Fleischwaren Passau besichtigt. Sehr interessant, aber wohl nichts für Vegetarier…

Natürlich waren wir ordnungsgemäß gekleidet und haben brav die strengen Hygienevorschriften beachtet.Die Hauptprobleme des Betriebs sind die über Hand nehmenden Lebensmittelkontrollen und die überbordenden Bürokratie. Uns hat der Inhaber erzählt, dass er inzwischen eine zweite Person eingestellt hat, die sich nur mit dem bürokratischen Dschungel beschäftigt. Nun ist die Koepa Fleischwaren ein großer Betrieb mit mehrern hundert Mitarbeitern und zig Filialen. Wie das dann ein kleiner Metzgereibetrieb  bewältigen soll, ist mir ein Rätsel…

 

Nichts für Konditionsschwache

Die letzte Stadtratssitzung vor der Sommerpause ist nichts für Konditionsschwache.Über fünf Stunden sitzen wir im Rathaus zusammen, es sind allerdings auch einige wirklich wichtige Themen zu behandeln: die Westtangente zum Beispiel oder der Burgaufzug. Da gibt’s jetzt in beiden Fällen einen Bürgerentscheid, und das finde ich auch in Ordnung so. Die Landshuter können selbst darüber abstimmen, ob sie diese zwei Projekte wollen oder nicht. Ich bin wirklich gespannt. Am 14. Oktober wissen wir mehr.

Ein Blick in den Terminkalender…

Ein kleiner Blick in meinen Terminkalender diese Woche:

Am Dienstagvormittag ist Fraktionssitzung, danach Plenarsitzung und Abends Sommerempfang in Schloss Schleissheim. Am Mittwoch geht es um 9 Uhr mit der letzten Plenarsitzung vor der Sommerpause weiter, im Programm steht nur: Ende offen…

Am Donnerstag habe ich einen Termin in Landshut und um 13:30 ist die letzte Sitzung des Medienrats vor den Sommerferien. Der Ordner mit den Unterlagen hat einen entsprechenden Umfang.

Am Freitagvormittag bin ich in Bad Gögging beim Pressegespräch mit dem Bayerischen Hotel-und Gaststättenverband, danach muss ganz schnell zurück nach Landshut, in die letzte Plenarsitzung des Stadtrats vor den Ferien. Dazwischen sollte ich noch einen Blick auf die diversen Unterlagen werfen…

Langweilig wird mir diese Woche bestimmt nicht!