Kaffeeklatsch

Diese Woche haben wir -insgesamt rund 8 Freie Wähler Frauen- in einem Landshuter Seniorenwohnheim einen monatlichen Kaffeeklatsch gestartet. Ich war vor einiger Zeit als Gast bei den Ergoldinger FW Frauen dabei, die das schon seit Jahren machen und mir hat das so imponiert, dass ich so eine Aktion auch in Landshut ins Leben rufen wollte. Die Bewohner haben sich sehr über die selbstgemachten Kuchen und die Abwechslung gefreut und das Personal hat uns sehr herzlich empfangen, trotz des zusätzlichen Aufwands, den so eine Aktion für sie bedeutet.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Den FW Frauen und mir hat der Nachmittag sehr viel Freude bereitet und wir werden das auf jeden Fall wiederholen, der erste Termin im Januar steht schon fest. Wer weiß, vielleicht finden wir ja noch ein paar Mitstreiter, die einmal im Monat einen Kuchen backen und sich für 1-2 Stunden zum Plaudern mit ins Seniorenheim begeben…

 

Theater um das Stadttheater

Die Sanierung des Landshuter Stadttheaters  ist schon lange fällig, aber jeder weiß auch: Es wird teuer. Ich habe bereits Ende 2011 in einer Anfrage an die Staatsregierung nach Fördermöglichkeiten gefragt. Im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs ist eine Förderung bestimmter Sanierungsmaßnahmen möglich, im Durchschnitt liegt der Fördersatz bei ca. 25 %. Maximal möglich sind aber bis zu 60% der zuwendungsfähigen Kosten! Im Fall des Augsburger Stadttheaters gab es z.B. 45 %, nicht zuletzt wegen der schlechten finanziellen Lage der Stadt.

Die sieht in Landshut nicht besser aus, daher hoffe ich auf einen höheren Fördersatz für die Sanierung, dementsprechend werde ich mich auch einsetzen. Gleichzeitig muss ich aber sagen, dass ich zwar eine höhere Förderung unterstütze, einen Erweiterungsbau aber ablehne.

Im letzten Stadtratsplenum haben wir ausführlich über das Thema gesprochen, die Mehrheit der Stadträte hat dann der Sanierung und einem Erweiterungsbau zugestimmt, in dem während der Sanierung der Betrieb weiterlaufen soll. Gleichzeitig hat die Regierung von Niederbayern in der Würdigung des Landshuter Haushalts bereits eindeutig klar gemacht: Sie wird einem Erweiterungsbau nicht zustimmen!

Ich selbst bin ebenfalls für einen Erweiterungsbau, wir haben momentan schlicht und ergreifend das Geld dafür nicht! Ich habe nichts gegen das Stadttheater, ich würde mir wünschen, wir könnten uns auch einen Erweiterungsbau und uneingeschränkten Spielbetrieb während einer umfangreichen Sanierung leisten, aber die Tatsachen sprechen eine andere Sprache.

Mir ist es unverständlich, wie einige Stadträte vor dieser Tatsache die Augen verschließen und munter der Erweiterung zustimmen, wenn eh klar ist, dass die Regierung von Niederbayern dem einen Riegel vorschieben wird.

Also, Vorhand auf für den nächsten Akt im Drama um die Sanierung des Stadttheaters, dass es noch einen zweiten Akt geben wird, dessen bin ich mir ziemlich sicher…

Volksentscheid gegen Studiengebühren?

Es sieht so aus, als sei bald Ihre Meinung gefragt: CSU und FDP konnten sich am Wochenende nicht auf eine vorzeitige Abschaffung der Studiengebühren in Bayern einigen, das Thema wurde erstmal vertagt. Sollten sich die beiden nicht einigen, dann müssen die bayerischen Bürger entscheiden, ob es zu einem Volksentscheid kommt oder nicht:Innerhalb von 2 Wochen müssten sich rund 10 % der Wahlberechtigten für einen Volksentscheid aussprechen. Das bedeutet, dass sich knapp 900.000 Bürgerinnen und Bürger in Unterschriftenlisten eintragen müssen, die in den einzelnen Rathäusern ausliegen.

Ich bin mal gespannt, wie es weitergeht. Egal wie man zu diesem Thema steht, ich finde, wir sollten ruhig öfter die Bürger fragen und sie entscheiden lassen. Solche Entscheidungen würde ich mir auch bei anderen wichtigen Themen wie beispielsweise der Eurorettung wünschen,aber dazu können sich die anderen politischen Gruppierungen nicht durchringen…

Zum Thema Studiengebühren gibt es übrigens einen netten Kinospot unserer Fraktion:

Mein Besuch bei “Les Bleus”

Als Politiker muss man ja ziemlich aufpassen bei der Farbenlehre. Für einen FREIEN WÄHLER ist bekanntlich orange sehr angesagt, während wir bei schwarz, rot, grün und gelb aus den unterschiedlichsten Gründen, nun ja, etwas vorsichtig sind. 

Aber es gibt ja auch noch andere Farben, für die man sich als FREIER WÄHLER erwärmen kann, ohne dass dies mit Blick auf die nächsten Wahlen gleich politische Symbolkraft hätte. Blau zum Beispiel.

Warum ich das erzähle? Nun, Anfang der Woche habe ich “Les Bleus” besucht. Das sind Hühner mit blauen Beinen, die es beim Bio-Geflügelzuchtbetrieb Christian Hetzenecker in Neumarkt St. Veit gibt. “Les Bleus”, habe ich vor Ort erfahren, zeichnen sich durch eine hohe Lege- und Fleischleistung aus.

Für Herrn Hetzenecker ist das wichtig, um die wachsende Nachfrage nach Geflügelfleisch in Bioqualität gut bedienen zu können. Ich wünsche ihm sehr, dass er trotz des wirtschaftlichen Risikos (Stichwort “Vogelgrippe”) weiterhin Erfolg hat. Gerade auch in dieser Branche ist das Weiterbestehen mittlerer und kleinerer Betriebe sehr wichtig.

Mein Abend im Polizeipräsidium

Das gibt es auch nicht alle Tage. Gestern Abend war ich im Münchner Polizeipräsidium vorgeladen. Nein: eingeladen. Und auch nicht von der Polizei, sondern von Christian “Fonsi” Springer. Er ist ja einer der besten und bekanntesten bayerischen Kabarettisten und seit Jahren der Redner bei unserem Landshuter Starkbierfest. Und er hat jetzt wieder ein neues Buch herausgebracht: “Nazi, komm raus! Wie ich dem Massenmörder Alois Brunner in Syrien auf der Spur war”. Über 20 Jahre hat der “Fonsi” insgeheim die Spuren der rechten Hand von Adolf Eichmann in Damaskus verfolgt – deswegen war das Polizeipräsidium in der Ettstraße auch kein schlechter Ort für die Buchpräsentation. Mit dabei waren einige Kollegen von Christian Springer aus der Kabarett-Szene wie Monika Gruber, Helmut Schleich oder Michael Altinger, aber auch politische und gesellschaftliche Prominenz. Ich hab mir gleich ein Buch signieren lassen. Und wissen Sie, was der “Fonsi” reingeschrieben hat: “Meine liebsten, allerliebsten Landshuter, Euer Christian”. 

Ein ungewöhnlicher Übernachtungsgast

Diese Woche hat sich ein ungewöhnlicher Übernachtungsgast in meinem Hotel einquartiert: Eine kleine Fledermaus hat sich den Eingangsbereich als Schlafplatz ausgesucht, ganz oben im Eck haben wir sie morgens entdeckt. Fledermäuse stehen unter Naturschutz und sind- wie ich finde- nicht nur sehr nützlich, sondern auch wirklich putzig. Wir haben die kleine Fledermaus deshalb in Ruhe schlafen lassen, ich denke, sie wird abends wieder alleine hinausfinden. Und dort vorne im Eingangsbereich stört sie ja niemanden.

 

Ich fürchte nur, dass sie dort nicht die Ruhe hat, die sie eigentlich gesucht hat, immerhin gehen bei uns tagsüber doch viele Leute ein und aus.

Wer übrigens selber eine Fledermaus gefunden hat, oder unfreiwillig in seiner Wohnung beherbergt, kann sich für Tipps zum richtigen Umgang auf www.fledermaus-bayern.de schlau machen. Dort gibt es auch regionale Ansprechpartner, die einem paktisch weiterhelfen können.

Live bei den Roten Raben

Die Roten Raben Vilsbiburg sind ja in der Volleyball-Bundesliga seit Jahren sehr erfolgreich und mischen sogar auf europäischer Ebene mit. Jetzt habe ich endlich mal die Zeit gefunden, ein Spiel zu besuchen – und zwar gegen Minatori Rreshen aus Albanien im Europapokal. Und siehe da: Die Raben-Damen präsentieren sich in guter Form und landen einen souveränen 3:0-Sieg. Mir hat der Besuch in der attraktiven Ballsporthalle bestens gefallen, zumal ich vor Ort mit den Bürgermeistern Helmut Haider (Vilsbiburg) und Peter Dreier (Hohenthann) auch noch sportbegeisterte FREIE WÄHLER-Prominenz aus dem Landkreis Landshut getroffen habe. Fazit: Rundum ein schöner Abend, bestimmt schaue ich mal wieder bei den Roten Raben vorbei!

Abendessen mit dem Ministerpräsidenten

Diese Woche fand anlässlich der Münchner Medientage das alljährliche Abendessen mit dem Ministerpräsidenten im Antiquarium statt. Die Atmosphäre ist etwas ungewöhnlich, livrierte Kellner, viel Pomp und Glanz, aber etwas steif. Es ergeben sich aber immer nette Gespräche.

Gestern allerdings war das Hauptgesprächsthema des Abends das Urteil des bayerischen Verfassungsgerichtshofs zum Volksbegehren gegen Studiengebühren. Ministerpräsident Seehofer ging darauf sogar in seiner Festansprache ein und tuschelte auch mehrmals mit meinem Kollegen Michael Piazolo, unserem hochschulpolitischen Sprecher, der die ganze Sache organisiert und durchgezogen hat. Für uns Freie Wähler ist das natürlich ein Sieg auf ganzer Linie, die Staatsregierung steht eher bedröppelt da. Erste Überlegungen, die Studiengebühren jetzt abzuschaffen und sich das Volksbegehren zu ersparen, gibt es schon, ich bin mal gespannt, wie es weiter geht…

Ich habe mich über die Aufregung und das Getuschel während des Abendessens jedenfalls prächtig amüsiert.

Immer auf Achse…

war ich in den letzten Tagen: Von einer Veranstaltung der Freien Wähler zur nächsten. Zuerst habe ich in Neuburg am Inn über unsere Position zur neuen GEMA-Gebührenordnung, der GEZ-Reform und der Eurokrise berichtet. Einen Tag später war ich bei den Freien Wählern Offenberg, dort ging es um ähnliche Themen. Besonders die GEMA-Problematik bewegt viele Menschen. Fast jeder ist irgendwie davon betroffen, weil er gerne in eine Musiknkeipe geht, sich ehrenamtlich bei der Feuerwehr engagiert und um das nächste Fest fürchtet oder weil die Kommune kein  Stadtfest mehr veranstaltet. Viele haben Angst, dass geliebte Veranstaltungen wegfallen…

Am Samstag war es dann fröhlicher, auf dem Weinfest in Hohenthann. Sehr stimmungsvoll im Gewölbe mit guter Musik, einem Gstanzlsänger und sehr guten Gesprächen bei Brotzeit und Wein.

Diese Woche folgt das Abendessen mit dem Ministerpräsidenten im Antiquarium im Rahmen der Münchner Medientage. Da geht es leider nicht so locker zu wie beim Weinfest…

Bericht folgt.

Mit dem Bodyguard zur Podiumsdiskussion

Diese Woche bin ich zum ersten Mal in den Genuß eines eigenen Bodyguards gekommen:

Anlässlich der Feierlichkeiten zum Tag der deutschen Einheit in München hat die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion eine Diskussionsrunde zum Thema Eurokrise organisiert. Während der Dienstag noch etwas ruhiger war, ging es am gestrigen Mittwoch richtig zur Sache in München. Ich habe daher wohlweislich im Maximilianeum geparkt und mich dann zu Fuß auf den Weg zur Ländermeile gemacht. Wegen des hohen Besuchs- Bundeskanzlerin Merkel, Bundespräsident Gauck etc.- waren etliche Bereiche abgesperrt. Mit meinem Ausweis durfte ich zwar rein, aber alleine wollte man mich dann nicht rumlaufen lassen, also habe ich einen eigenen Bodyguard zugeteilt bekommen. So sicher bin ich noch nie zu einer Veranstaltung gelangt!

Die Diskussionsrunde zur Eurokrise war an beiden Tagen sehr interessant und hat mich in meiner kritischen Haltung zu den ganzen Eurorettungsplänen bestätigt. Viele der Bürgerinnen und Bürger sind sehr skeptisch, was die ganzen Rettungsschirme und Milliardenhilfen angeht und fühlen sich von der Politik nicht ernst genommen. Ein großer Teil der Bevölkerung ist zudem sehr gut informiert, wie ich festgestellt habe, teilweise besser, als so manche Politiker…

Diskussion zur Eurokrise mit Prof. Dr. Arnulf Baring und meinem Fraktionskollegen Prof.dr. Michael Piazolo