Prosit 2013

So, jetzt ist es offiziell: 2013 ist da! Meine FW-Kollegen und ich haben das neue Jahr gestern Vormittag auf traditionelle Weise begrüßt, mit einem Sektempfang für alle Landshuter während des Neujahrskonzerts der Turmbläser. Die Idee dazu hatte ich vor ein paar Jahren, mittlerweile ist es schon richtig zur Tradition geworden und es ist immer wieder schön, so viele bekannte und neue Gesichter zu sehen.

Ich hoffe, dass neue Jahr bringt für uns alle Gutes, spannend und arbeitsreich wird es bestimmt, immerhin ist Wahljahr.

Aktionsbündnis Volksbegehren gegen Studiengebühren Landshut

Gestern Abend hat sich zum ersten Mal das Aktionsbündnis Volksbegehren gegen Studiengebühren Landshut getroffen. Am 17.Januar 2013 beginnt ja die Eintragungsfrist für das von uns Freien Wählern initiierte Volksbegehren, in knapp 2 Wochen müssen wir bayernweit rund 950.000 Unterschriften in den Rathäusern zusammenbekommen. Um das zu erreichen gibt es auf Landesebene ein breites Bündnis von rund 20 verschiedenen Parteien, Verbänden und Organisationen, die alle aktiv das Volksbegehren unterstützen.

Die Zeit ist knapp, daher ist es wichtig, dass sich jetzt auf der lokalen Ebene vor Ort die Bündnispartner zusammenfinden und absprechen, wer was wann macht. In Landshut ist das Bündnis gestern an den Start gegangen, wir haben uns rund 1 1/2 Stunden beschnuppert und ausgetauscht, ein paar der Mitstreiter kenne ich ja schon aus der Kommunalpolitik.

Mein Fazit: Wir haben eine Menge zu tun, aber sind auf einem guten Weg und ich hoffe, dass sich in vielen weiteren Städten und Gemeinden solche lokalen Bündnisse finden, die gemeinsam Aktionen auf die Beine stellen. Dann schaffen wir auch das benötigte Quorum von 10 %!!

Offener Ideenaustausch beim 1.Bündnistreffen

Perfekte Motivation für den Wahlkampf

Jetzt ist es also soweit. Seit gestern Abend bin ich offiziell Direktkandidatin im Stimmkreis Dingolfing für die Landtagswahl im Herbst 2013. In der Kolping-Gaststätte “Zum Gsellnhaus” in Vilsbiburg fand die Nominierung statt, und ich bin wirklich froh und glücklich, dass ich alle 17 Stimmen der anwesenden Mitglieder bekommen habe. Das ist die perfekte Motivation für mich, einen richtig guten, dynamischen Wahlkampf zu führen. Und mein prominentester Gegner ist ja auch nicht irgendwer: Für die CSU tritt noch einmal der frühere Parteichef Erwin Huber an. Auf dem Foto bin ich eingerahmt vom Bundes- und Landesvorsitzenden Hubert Aiwanger, dem Bezirksvorsitzenden Heinrich Schmidt sowie drei weiteren Kandidaten für die Wahlen im nächsten Jahr: Manuela Wälischmiller (Bezirkstag, direkt), Richard Wenninger (Landtag, Liste) und Robert Maier (Bezirkstag, Liste).

Ein Nilpferd im Landtag

Was macht ein Nilpferd im Landtag? Einfache Antwort: Es führt Interviews.

Gut, dass ist etwas ungewöhnlich, aber es handelt sich auch nicht um ein gewöhnliches Nilpferd, sondern um Amanda, die nette Nilpferddame, die vielen aus der Fastnacht in Franken bekannt sein dürfte. Gestern hat der BR für eine Dokumentation über die Fastnacht in Franken im Landtag gedreht und Amanda war als Starreporter im Einsatz.

Ich selbst bin ja schon seit vielen Jahren regelmäßig zu Gast in Veitshöchheim, klar, dass ich Amanda da gerne Auskunft gebe. Die wichtigste Frage: Wie sieht die Verkleidung nächstes Jahr aus?

Nun, liebe Amanda, da muss ich momentan leider noch passen, so früh weiß ich das noch nicht. Eigentlich versuche ich immer, ein politisches Thema aufzugreifen, aber wer weiß, vielleicht gehe ich nächstes Jahr auch als Amanda nach Veitshöcheim…

 

 

Eine Seefahrt, die ist lustig…

Schiffchen versenken, pardon fahren, war ich gestern: Donaubereisung mit unserem Ministerpräsidenten, um über den geplanten Donauausbau zu diskutieren. Die Staatsregierung hat ja nicht ganz so viel Glück mit Schiffen, davon kann unser Finanzminister ein Lied singen…  Meine Schwimmflügel habe ich aber doch nicht gebraucht, wir haben weder einen Anlegesteg noch einen Eisberg gerammt, obwohl letzteres bei dem aktuellen Wetter gar nicht so unwahrscheinlich gewesen wäre.

Im Sommer hätte eine Schiffsfahrt auf der Donau bestimmt etwas mehr Spaß gemacht, trotzdem fand ich den Termin sehr interessant. Wir haben ausführlich und sehr sachlich über Für und Wider des Donauausbaus geredet, meine Meinung habe ich aber nicht geändert: Ich halte den Donauausbau nicht für sinnvoll-zumindest mit Staustufen, wir machen hier mehr kaputt, als  wir gewinnen und wirklich wirtschaftlich ist es auch nicht. Viel sinnvoller für die Region wäre die Variante A, der sanfte Ausbau und der Hochwasserschutz, die Staatsregierung sollte lieber hier das Geld hineinstecken, dann hätten wesentlich mehr Menschen etwas davon.

 

Kaffeeklatsch

Diese Woche haben wir -insgesamt rund 8 Freie Wähler Frauen- in einem Landshuter Seniorenwohnheim einen monatlichen Kaffeeklatsch gestartet. Ich war vor einiger Zeit als Gast bei den Ergoldinger FW Frauen dabei, die das schon seit Jahren machen und mir hat das so imponiert, dass ich so eine Aktion auch in Landshut ins Leben rufen wollte. Die Bewohner haben sich sehr über die selbstgemachten Kuchen und die Abwechslung gefreut und das Personal hat uns sehr herzlich empfangen, trotz des zusätzlichen Aufwands, den so eine Aktion für sie bedeutet.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Den FW Frauen und mir hat der Nachmittag sehr viel Freude bereitet und wir werden das auf jeden Fall wiederholen, der erste Termin im Januar steht schon fest. Wer weiß, vielleicht finden wir ja noch ein paar Mitstreiter, die einmal im Monat einen Kuchen backen und sich für 1-2 Stunden zum Plaudern mit ins Seniorenheim begeben…

 

Theater um das Stadttheater

Die Sanierung des Landshuter Stadttheaters  ist schon lange fällig, aber jeder weiß auch: Es wird teuer. Ich habe bereits Ende 2011 in einer Anfrage an die Staatsregierung nach Fördermöglichkeiten gefragt. Im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs ist eine Förderung bestimmter Sanierungsmaßnahmen möglich, im Durchschnitt liegt der Fördersatz bei ca. 25 %. Maximal möglich sind aber bis zu 60% der zuwendungsfähigen Kosten! Im Fall des Augsburger Stadttheaters gab es z.B. 45 %, nicht zuletzt wegen der schlechten finanziellen Lage der Stadt.

Die sieht in Landshut nicht besser aus, daher hoffe ich auf einen höheren Fördersatz für die Sanierung, dementsprechend werde ich mich auch einsetzen. Gleichzeitig muss ich aber sagen, dass ich zwar eine höhere Förderung unterstütze, einen Erweiterungsbau aber ablehne.

Im letzten Stadtratsplenum haben wir ausführlich über das Thema gesprochen, die Mehrheit der Stadträte hat dann der Sanierung und einem Erweiterungsbau zugestimmt, in dem während der Sanierung der Betrieb weiterlaufen soll. Gleichzeitig hat die Regierung von Niederbayern in der Würdigung des Landshuter Haushalts bereits eindeutig klar gemacht: Sie wird einem Erweiterungsbau nicht zustimmen!

Ich selbst bin ebenfalls für einen Erweiterungsbau, wir haben momentan schlicht und ergreifend das Geld dafür nicht! Ich habe nichts gegen das Stadttheater, ich würde mir wünschen, wir könnten uns auch einen Erweiterungsbau und uneingeschränkten Spielbetrieb während einer umfangreichen Sanierung leisten, aber die Tatsachen sprechen eine andere Sprache.

Mir ist es unverständlich, wie einige Stadträte vor dieser Tatsache die Augen verschließen und munter der Erweiterung zustimmen, wenn eh klar ist, dass die Regierung von Niederbayern dem einen Riegel vorschieben wird.

Also, Vorhand auf für den nächsten Akt im Drama um die Sanierung des Stadttheaters, dass es noch einen zweiten Akt geben wird, dessen bin ich mir ziemlich sicher…

Volksentscheid gegen Studiengebühren?

Es sieht so aus, als sei bald Ihre Meinung gefragt: CSU und FDP konnten sich am Wochenende nicht auf eine vorzeitige Abschaffung der Studiengebühren in Bayern einigen, das Thema wurde erstmal vertagt. Sollten sich die beiden nicht einigen, dann müssen die bayerischen Bürger entscheiden, ob es zu einem Volksentscheid kommt oder nicht:Innerhalb von 2 Wochen müssten sich rund 10 % der Wahlberechtigten für einen Volksentscheid aussprechen. Das bedeutet, dass sich knapp 900.000 Bürgerinnen und Bürger in Unterschriftenlisten eintragen müssen, die in den einzelnen Rathäusern ausliegen.

Ich bin mal gespannt, wie es weitergeht. Egal wie man zu diesem Thema steht, ich finde, wir sollten ruhig öfter die Bürger fragen und sie entscheiden lassen. Solche Entscheidungen würde ich mir auch bei anderen wichtigen Themen wie beispielsweise der Eurorettung wünschen,aber dazu können sich die anderen politischen Gruppierungen nicht durchringen…

Zum Thema Studiengebühren gibt es übrigens einen netten Kinospot unserer Fraktion:

Mein Besuch bei “Les Bleus”

Als Politiker muss man ja ziemlich aufpassen bei der Farbenlehre. Für einen FREIEN WÄHLER ist bekanntlich orange sehr angesagt, während wir bei schwarz, rot, grün und gelb aus den unterschiedlichsten Gründen, nun ja, etwas vorsichtig sind. 

Aber es gibt ja auch noch andere Farben, für die man sich als FREIER WÄHLER erwärmen kann, ohne dass dies mit Blick auf die nächsten Wahlen gleich politische Symbolkraft hätte. Blau zum Beispiel.

Warum ich das erzähle? Nun, Anfang der Woche habe ich “Les Bleus” besucht. Das sind Hühner mit blauen Beinen, die es beim Bio-Geflügelzuchtbetrieb Christian Hetzenecker in Neumarkt St. Veit gibt. “Les Bleus”, habe ich vor Ort erfahren, zeichnen sich durch eine hohe Lege- und Fleischleistung aus.

Für Herrn Hetzenecker ist das wichtig, um die wachsende Nachfrage nach Geflügelfleisch in Bioqualität gut bedienen zu können. Ich wünsche ihm sehr, dass er trotz des wirtschaftlichen Risikos (Stichwort “Vogelgrippe”) weiterhin Erfolg hat. Gerade auch in dieser Branche ist das Weiterbestehen mittlerer und kleinerer Betriebe sehr wichtig.

Mein Abend im Polizeipräsidium

Das gibt es auch nicht alle Tage. Gestern Abend war ich im Münchner Polizeipräsidium vorgeladen. Nein: eingeladen. Und auch nicht von der Polizei, sondern von Christian “Fonsi” Springer. Er ist ja einer der besten und bekanntesten bayerischen Kabarettisten und seit Jahren der Redner bei unserem Landshuter Starkbierfest. Und er hat jetzt wieder ein neues Buch herausgebracht: “Nazi, komm raus! Wie ich dem Massenmörder Alois Brunner in Syrien auf der Spur war”. Über 20 Jahre hat der “Fonsi” insgeheim die Spuren der rechten Hand von Adolf Eichmann in Damaskus verfolgt – deswegen war das Polizeipräsidium in der Ettstraße auch kein schlechter Ort für die Buchpräsentation. Mit dabei waren einige Kollegen von Christian Springer aus der Kabarett-Szene wie Monika Gruber, Helmut Schleich oder Michael Altinger, aber auch politische und gesellschaftliche Prominenz. Ich hab mir gleich ein Buch signieren lassen. Und wissen Sie, was der “Fonsi” reingeschrieben hat: “Meine liebsten, allerliebsten Landshuter, Euer Christian”.